Newsartikel

31.10.2017
Radentscheid nimmt entscheidende Hürde

Anfang September hatte die Initiative Radentscheid Bamberg im Rahmen eines Bürgerbegehrens 8.700 Unterschriften mit ihren zehn Zielen für mehr Einsatz in der Radverkehrsförderung zur Prüfung bei der Stadt Bamberg eingereicht. Die Vollsitzung des Bamberger Stadtrates hat am 27. September 2017 über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entschieden. Mit 6.645 gültigen Unterschriften und somit ca. 12% der Bamberger Wahlberechtigten hat die Initiative doppelt so viele Unterschriften wie nötig gesammelt. Auch nach Bereinigung der ungültigen Unterschriften ist es das bisher erfolgreichste Bürgerbegehren in Bamberg. Nun stehen die Weichen auf Bürgerentscheid. Zwar wurden drei der zehn Ziele für nicht zulässig erklärt (Ziel 1: „Fahrradstraßen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr“, Ziel 4: „Mehr Disziplin im Straßenverkehr für eine gegenseitige Akzeptanz“ sowie Ziel 7: „Grüne Welle für den Umweltverbund“), was jedoch nicht die Gesamtheit des Bürgerbegehrens berührt. Diese Entscheidung ist für die Initiative ein riesiger Erfolg und ein wichtiger Schritt zur Fahrradstadt Bamberg. Die Initiatoren danken nochmals allen Menschen, die sie auf diesem langen Weg begleitet haben. Gleichzeitig wurde die Verwaltungsspitze um Oberbürgermeister Andreas Starke beauftragt, mit den Initiatoren des Radentscheids das Gespräch zu suchen. Ein erstes Treffen hat bereits im Oktober stattgefunden. Beteiligt waren die Antragssteller des Bürgerbegehrens (Christian Hader und Andreas Irmisch) und deren VertreterInnen (Elke Pappenscheller und Jonas Glüsenkamp), sowie von Seiten der Stadt Oberbürgermeister Starke, Bürgermeister Dr. Lange, Umwelt- und Verkehrsreferent Haupt, Baureferent Beese, Rechtsreferent Hinterstein und Pressesprecherin Siebenhaar. Es ging zunächst allerdings mehr um formale Dinge als um konkrete Inhalte, jedoch wurde verabredet, dass man zunächst diese Gesprächsschiene beibehalten will. Sofern es nicht zum vorzeitigen Scheitern dieser Gespräche kommt, kann man schon jetzt sagen, dass dafür wohl mehrere Monate benötigt werden. Wir sind sehr gespannt auf die weitere Entwicklung und wünschen den Initiatoren viel Erfolg!

© ADFC Bamberg, 31.10.2017, Elke Pappenscheller